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Generalklausel und Standardmaßnahme
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Generalklausel und Standardmaßnahme - new book

ISBN: 3415045471

Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzich… More...

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Carsten Schucht:

Generalklausel und Standardmaßnahme - First edition

2010, ISBN: 9783415045477

Ein Beitrag zur Bestimmung der Reichweite des Befugnistyps Generalklausel am Beispiel von Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, körperlicher Untersuchung, Meldeauflage u… More...

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Generalklausel und Standardmaßnahme - new book

2010

ISBN: 3415045471

1. Auflage Kartoniert / Broschiert Innere Sicherheit, Sicherheit / Innere Sicherheit, Polizeirecht, Öffentliches Recht, mit Schutzumschlag neu, [PU:Boorberg, R. Verlag; Richard Boorberg… More...

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Generalklausel und Standardmaßnahme - Paperback

2010, ISBN: 9783415045477

[ED: Taschenbuch], [PU: Richard Boorberg Verlag], DE, [SC: 0.00], Neuware, gewerbliches Angebot, 520, [GW: 586g], 1

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Carsten Schucht:
Generalklausel und Standardmaßnahme - First edition

2010, ISBN: 9783415045477

Paperback

[ED: 1], Softcover, Buch, [PU: Richard Boorberg Verlag]

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Details of the book
Generalklausel und Standardmaßnahme
Author:
Title:
ISBN:

9783415045477


Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermöglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmaßnahmen zur Verfügung stellt bzw. stellen kann. Vor diesem Hintergrund überraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Während weitgehend Konsens darüber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des »Ob« der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet. Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhältnis der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lückenhaften Lösungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erläutert ausführlich am Beispiel von sechs Referenzmaßnahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rückgriff auf die Generalklausel zulassen. Darüber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmaßnahme dar. Daran anknüpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lösung. Die Darstellung schließt eine Lücke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhältnisses der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung für die Praxis.

Details of the book - Generalklausel und Standardmaßnahme


EAN (ISBN-13): 9783415045477
ISBN (ISBN-10): 3415045471
Paperback
Publishing year: 2010
Publisher: Richard Boorberg Verlag
512 Pages
Weight: 0,634 kg
Language: ger/Deutsch

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ISBN/EAN: 9783415045477

ISBN - alternate spelling:
3-415-04547-1, 978-3-415-04547-7
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Book author: schucht, carsten, schuch

Information from Publisher

Author: Carsten Schucht
Title: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit; Generalklausel und Standardmaßnahme - Ein Beitrag zur Bestimmung der Reichweite des Befugnistyps Generalklausel am Beispiel von Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, körperlicher Untersuchung, Meldeauflage und Verbringungsgewahrsam
Publisher: Richard Boorberg Verlag
520 Pages
Publishing year: 2010-10-18
DE
Printed / Made in
Weight: 0,586 kg
Language: German
56,00 € (DE)
57,60 € (AT)
Available

BA; Taschenbuch / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht; Sicherheits-, Polizei-, Ordnungs- und Waffenrecht; Verstehen; Innere Sicherheit; Standardmaßnahme; Eingriffsrecht; Polizeirecht; Fachbereich; Fachbereich; Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht; Deutschland

Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermöglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmaßnahmen zur Verfügung stellt bzw. stellen kann.

Vor diesem Hintergrund überraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Während weitgehend Konsens darüber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des »Ob« der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet.

Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhältnis der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lückenhaften Lösungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erläutert ausführlich am Beispiel von sechs Referenzmaßnahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rückgriff auf die Generalklausel zulassen. Darüber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmaßnahme dar. Daran anknüpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lösung.

Die Darstellung schließt eine Lücke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhältnisses der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung für die Praxis.

Echo der Fachpresse zur 1. Auflage Ex Libris Nr. 100/SS 2011

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